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Reform für die Limbach-Kommission?

Limbach-Kommission
Raub- und Beutekunst der NS-Zeit – auch nach 70 Jahren noch ein Thema

Die Limbach-Kommission, deren vollständiger Name etwas sperrig „Beratende Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz“ lautet, steht vor einer Reform. Bisher wurde die Limbach-Kommission erst einige wenige Male angerufen, da sie als Mediator nur dann tätig werden kann, wenn beide Parteien des Restitutionsfalles dies wünschen. Eine Tatsache, die wiederholt kritisiert wird. Aber die Limbach-Kommission ist kein Schiedsgericht, sie spricht nur Empfehlungen aus. Und nur, wenn beide Parteien zu einer Einigung bereit sind und die Kommission einschalten.

Ein weiterer Mangel: Es sind keine jüdischen Vertreter in der Kommission. Das soll sich jetzt ändern. Drei neue Mitglieder soll die Kommission bekommen. Der amerikanische Rechtsanwalt Nicholas O’Donnell, spezialisiert auf Restitution von NS-Raub- und Beutekunst, sieht das jedoch weiterhin kritisch, wie er hier darlegt.

Unter anderem wurde die Limbach-Kommission im Fall des Welfenschatzes angerufen (ich habe hier darüber berichtet).

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